FAQ

ALLGEMEINES: Was passiert genau, wenn ich RechtSmart nutze?

Nach Eingabe Deiner Daten und Auswahl des Empfängers kannst Du den kostenpflichtigen Versand des Auskunftsschreibens in Auftrag geben.

Das Schreiben wird dann verschlüsselt von Deinem Handy an unseren Server geschickt. Von dort wird das Schreiben per Fax an den gewählten Adressaten versandt.

Du erhältst den jeweiligen Status und eine Mitteilung, ob das Schreiben erfolgreich versandt wurde, sich in der Versendung befindet oder aber nicht zugestellt wurde. Mit dem erfolgreichen Faxen oder aber, wenn nach mehreren Versuchen das Fax nicht zugestellt werden konnte, löschen wir den verschlüsselten Datensatz und damit das Schreiben auf unserem Server.

ALLGEMEINES: Wer steckt hinter RechtSmart?

Hinter der App Rechtsmart stehen wir, die Smadvo GbR, vertreten durch Dr. Simon Woldeab und Ingo Gravel LL.M.. Herr Dr. Woldeab (Studium TU Berlin, San Francisco State University, Universität Hamburg) hat im Rahmen seiner Beratertätigkeit für eine Vielzahl von Unternehmen an den Schnittstellen zwischen betriebswirtschaftlichen Möglichkeiten von datenbasiertem Marketing, Kommunikations- und Vertriebsstrukturen auf der einen Seite sowie datenschutzrechtlichen und IT-rechtlichen Fragestellungen auf der anderen Seite beraten. Ingo Gravel LL.M. (Studium in Münster, Athen und Mainz) beschäftigt sich beruflich als Rechtsanwalt mit allen Nuancen des Medien- und Datenschutzrechts.

ALLGEMEINES: Macht RechtSmart auch Rechtsberatung?

Klare Antwort: Nein. Wir wollen mit vorformulierten Texten zum Auskunftsanspruch verhelfen. Wir dürfen nicht konkrete Rechtsdienstleistungen erbringen. Rechtsdienstleistungen, die durch Rechtsanwälte zu erbringen sind, erfassen jede konkrete Prüfung eines Sachverhaltes unter den maßgeblichen rechtlichen Bestimmungen, die über eine bloß schematische Anwendung von Rechtsnormen ohne weitere rechtliche Prüfung hinausgeht.

Wenn Du  zum Beispiel feststellst, dass nach erteilter Auskunft ein Unternehmer falsche Daten über Dich  bereithält und dieses ggfs. auch wirtschaftliche Nachteile für Dich haben kann, solltest Du anwaltliche Hilfe einholen. Dann aber hat RechtSmart das Ziel erfüllt und Dir ein erstes Werkzeug an die Hand gegeben, konkrete Probleme zu lösen.

DATENAUSKUNFT: Was ist die Idee hinter Datenauskunft bei RechtSmart?

Jeder kennt das Problem: Man gibt eigentlich täglich personenbezogene Daten an und verliert weitestgehend den Überblick, wer welche Daten von wem und wozu hat. Bei einigen Unternehmen lässt sich eine regelrechte Sammelwut feststellen.

Mit Datensätzen lassen sich Nutzungsprofile ermitteln, Vorlieben ermitteln oder sonstige Aussagen treffen, die dann ganz konkrete wirtschaftliche oder sonst brisante Auswirkungen auf die Betroffenen haben.

So gibt es Auskunfteien, die mit Daten Prognosen abgeben wolle, ob Du kreditwürdig bist oder nicht. Immer mehr Vermieter wollen mit Datensätzen ermitteln, ob Du mietwürdig bist nicht. Spätestens hier zeigt sich, dass es Sinn macht, seine Daten soweit wie möglich zu prüfen.

Einmal gespeichert, wollen Firmen diesen Datenschatz nicht so schnell wieder löschen.

Deutschland hat eigentlich vergleichsweise strikte Gesetzesvorgaben zum Schutz von Daten. In vielen Gesetzen, allen voran in § 34 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), verstecken sich Auskunftsansprüche in Bezug auf personenbezogene Daten.

Der Gesetzgeber will also das unkontrollierte Datensammeln eindämmen und den Betroffenen ein starkes Recht zur Hand geben, sich über gesammelte Daten „schlau zu machen“. Dieses machen Verbraucher viel zu wenig.

RechtSmart ist eine mobile Anwendung, mit der in wenigen Schritten, beispielsweise auf dem Weg zur Arbeit oder wenn es konkret in den Sinn kommt, ein juristisch geprüftes Auskunftsschreiben zur Versendung an Unternehmen oder Behörden erstellt wird.

DATENAUSKUNFT: Wozu benötige ich RechtSmart bei Datenauskünften?

Finde heraus, wer welche Daten über Dich hat! Es gibt viele Gründe. Das Wissen darüber, wer Deine Daten hat und welche Daten von Dir bei Dritten gespeichert sind, ist als sogenanntes Recht auf informationelle Selbstbestimmung Teil des Persönlichkeitsrechtes.

Es ist Dein ureigenes Interesse, soweit wie möglich Kontrolle über Deine Daten zu behalten. Eine Nachlässigkeit in Bezug auf Deine Daten kann ganz konkret alltagsrelevant werden, beispielsweise beim Abschluss eines Mobilfunkvertrages, bei der Wohnungssuche, bei Kreditgeschäften oder am Arbeitsplatz.

Falsche oder längst zu löschende Daten können Dir Probleme bereiten. Nur mit Hilfe der Auskunft kannst Du Dir überhaupt ein Bild machen und ggfs. Fehler aufdecken.

Bin ich kreditwürdig? Wieso erhalte ich immer Werbung von einem Unternehmen? Welche Daten hat mein ehemaliger Arbeitgeber? Wiese erhalte ich bei einem Anbieter keinen Mobilfunkvertrag? Speichert ein Unternehmen immer noch meine vertraulichen Daten? Wenn Du Dir diese Fragen manchmal stellst oder Dir einfach einen Überblick über Deine Daten verschaffen möchtest, dann bist Du hier richtig!

DATENAUSKUNFT: Welche Daten muss ich bei der Auskunft von mir angeben?

Es gibt keine gesetzliche Vorgabe, welche Daten Du von Dir in dem Auskunftsbegehren angeben musst.

Jedoch gilt der Grundsatz: Je mehr Daten Du von Dir zur Authentifizierung angibst, desto zweifelsfreier kann eine Zuordnung erfolgen. Damit steigen die Chancen, dass Du auch Deine Auskunft erhältst.

Allgemein formuliert: Du musst durch das Unternehmen identifiziert werden. Wenn Du zum Beispiel vor einiger Zeit umgezogen bist, solltest Du Deine alte Anschrift angeben.

Nutze in der App die Rubrik „Zusatzangaben“, um die Chance einer Antwort zu steigern. Dort kannst Du zum Beispiel Adress- oder Namensänderungen angeben, aber auch ganz konkret eine Kundennummer oder sonstige Zuordnungskriterien (Flugnummer etc),

Nicht erforderlich ist grundsätzlich die Vorlage einer Ausweiskopie. Trotzdem verlangen immer wieder einige Unternehmen den Ausweis in Kopie. In einem solchen Fall musst Du Dich entscheiden, ob Du dann auf Anforderung den Ausweis in Kopie zusendest.

DATENAUSKUNFT: Fehlermeldung bei der Faxzustellung? Was mache ich?

Dein Schreiben wird per Fax zugestellt. Dazu nutzen wir unsere ermittelten Zugangsdaten. Wir prüfen unsere Datenbank fortlaufend. Es werden nur Faxnummern in unsere Datenbank aufgenommen, die verifiziert sind. Wir können aber nicht in jedem Fall verhindern, dass der Empfänger den Zugang vereitelt oder die Nummer spontan wechselt.

Solltest Du im Einzelfall eine Fehlermeldung erhalten, teile uns dieses bitte mit. Wir behalten uns dann vor,  die Empfänger anzuhalten, eine geänderte Faxnummer in die Kontaktdaten aufzunehmen oder aber eine gestörte Verbindung wieder freizuschalten.

Wir versuchen, Dir zu helfen, haften aber nicht dafür, wenn eine vom Empfänger angegebene und von uns richtig angewählte Kontakfaxnummer nicht zugänglich ist. Sei bitte fair und mache uns nicht dafür verantwortlich, wenn ein Empfänger den Zugang vereitelt.

DATENAUSKUNFT: Wer kann Auskunft verlangen?

Auskunft verlangen kann jede natürliche Person. Anspruchsinhaber können also Verbraucher oder Beschäftige sein. Unternehmen können grundsätzliche keine Auskunft verlangen.

DATENAUSKUNFT: Kann ich Nachteile bekommen, wenn ich Auskunft über meine Daten verlange?

Nein! Die angeschriebene Stelle darf Dein Schreiben und Deine darin enthaltenen Daten nur dazu benutzen, das Auskunftsschreiben beantworten zu können. Die Anfrage darf sonst nicht gespeichert oder einem Datenbestand zugeordnet werden. Du hast also keine Nachteile, wenn Du ein Unternehmen oder eine Behörde anschreibst.

DATENAUSKUNFT: Von wem kann ich Auskunft verlangen?

Auskunft kann verlangt werden von öffentlichen Stellen und allen nichtöffentlichen Stellen, die personenbezogene Daten automatisiert oder dateigebunden verarbeiten.

Bei den allermeisten Datenerhebungen besteht ein Auskunftsanspruch. Eine Auskunft ist nur dann nicht geschuldet, wenn die Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung ausschließlich für persönliche oder familiäre Tätigkeiten erfolgt.

Auskunft kannst Du immer dann verlangen, wenn die Datenverarbeitung in Deutschland stattfindet. Mittlerweile gehen Datenerhebungen oft über die deutschen Grenzen hinaus und sind dann juristisch nicht so einfach einzuordnen. Auskunft kannst Du jedenfalls auch von ausländischen Unternehmen erhalten, wenn diese Unternehmen personenbezogene Daten in Deutschland erheben, verarbeiten oder sonst nutzen.

DATENAUSKUNFT: Welche Auskünfte kann ich verlangen?

Das Auskunftsschreiben musst Du nicht zwingend auf ganz bestimmte Daten beschränken. Deine pauschale Auskunftsanfrage ist ohne nähere Begründung so auszulegen, dass Auskunft über alle Daten zu erteilen ist.

Auskunft zu erteilen ist zunächst über die zu Deiner Person gespeicherten Daten, die also entweder einen Sachbezug haben (z.B. Daten zu Deinem letzten Autokauf) oder direkt Dich als Person betreffen (z.B. Alter). Auskunft zu erteilen ist weiter über Herkunft Deiner Daten, sofern solche Angaben ebenfalls gespeichert sind. Wenn Daten weitergegeben wurden, ist auch darüber Auskunft zu erteilen. Konkret besteht bei Weitergabe von Daten auch ein Auskunftsanspruch dahingehend, in welcher technischen Form diese Weitergabe erfolgte.

Sonderregeln greifen in Bezug auf zu Werbezwecken genutzte Daten, da hier die Herkunft der Daten und der Empfänger für eine gewisse Zeit zu speichern sind.

Du wirst Dich wundern, was so alles über Dich gespeichert ist.

DATENAUSKUNFT: In welchem Maße darf ein Unternehmen meine Daten sammeln?

Datenschutzvorschriften findest Du in vielen Gesetzen. Jede einzelne Vorschrift hier darzustellen, würde den Rahmen sprengen. Du solltest aber einmal einige Grundsätze kennen. Damit kannst Du bereits selbst beurteilen, ob ein Unternehmen Deine Daten speichern darf oder nicht. Diese Grundsätze möchten wir Dir kurz darstellen:

Den Datenschutzgesetzen in Deutschland liegt die Idee zugrunde, dass eine Datenverarbeitung mit Personenbezug grundsätzlich verboten ist, es sei denn, es liegt eine gesetzliche Erlaubnis oder eine Einwilligung des Betroffenen vor. Dies ist durchaus bemerkenswert, da in vielen anderen Bereichen ein gerade umgekehrter Grundsatz gilt: Ein Handeln ist erlaubt, es sei denn, es gibt einen Verbotstatbestand. Der Grundsatz, dass eine Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung personenbezogener Daten nur mit gesetzlicher Erlaubnis oder nach Einwilligung möglich ist, zeigt, wie wichtig Deine Datenintegrität nach dem Gesetz eigentlich sein sollte.

– Es dürfen grundsätzlich nur so wenige wie möglich von Deinen personenbezogenen Daten erhoben werden (sogenannte Datensparsamkeit).

– Personenbezogene Daten von Dir dürfen nur für den Zweck genutzt werden, für den sie erhoben wurden. Es ist also nicht möglich, Deine Daten auf einmal für ganz andere Zwecke weiter zu speichern (sogenannte Zweckbezogenheit).

– die Deine Daten speichernde oder sonst nutzende Stelle muss dafür Verantwortung tragen, dass Deine Daten sicher vor dem Zugriff Dritter sind (sogenannte Datensicherheit).

– Personenbezogene Daten dürfen grundsätzlich nur beim Unternehmen selbst, also nicht über andere Personen oder Stellen erhoben werden (sogenannter Direkterhebungsgrundsatz).

– Es muss klar sein, wer Deine Daten erhebt, von wem diese Daten stammen, an wen Daten gehen und welchen Zweck die Datenerhebung verfolgt (sogenannte Datentransparenz). Damit Deine Daten für Dich transparent bleiben, hast Du den Auskunftsanspruch.

DATENAUSKUNFT: Welche Adressdaten brauche ich von der Gegenseite? Brauche ich die Faxnummer?

Wir haben eine Datenbank nach Themen erstellt, aus der Du den Empfänger auswählen kannst.

Darüber hinaus kannst Du auch selbst einen Empfänger eingeben. Denke dabei daran, dass es sich um ein Unternehmen handeln muss. Wichtig ist dabei, dass Du eine gültige Faxnummer kennst. Nur dann kannst Du unseren Service in Anspruch nehmen.

DATENAUSKUNFT: Sind meine Schreiben rechtsgültig?

Ja! Es gibt gerade keine bestimmte Form, in der die Auskunft verfasst werden soll.

Wichtig ist einzig, dass eindeutig erkennbar ist, wer Absender des Auskunftsschreibens ist. Deshalb ist es auch wichtig, dass Du Dich so genau wie möglich identifizierst. Nur so kann der Empfänger Unklarheiten ausschließen.

DATENAUSKUNFT: Was ist, wenn ich mir bei einem Unternehmen nicht sicher bin, ob dort Daten über mich gespeichert sind?

Die Auskunft soll gerade dazu dienen, Klarheit darüber zu schaffen, ob Daten über Dich gespeichert sind.

Die zu erteilende Auskunft eines Unternehmens erfasst auch Negativauskünfte, also die Mitteilung, dass gerade keine Daten über Dich vorhanden sind.

Nicht vom gesetzlichen Auskunftsanspruch gedeckt ist, wenn Anfragen schlicht „ins Blaue hinein“ gestellt werden, also überhaupt kein Anhaltspunkt dafür vorliegt, dass Daten über Dich gespeichert worden sein können.

DATENAUSKUNFT: Wie lange muss ich auf die Auskunft warten?

Eine ausdrückliche Frist, innerhalb derer die Auskunft zu erteilen ist, besteht nicht. Im Datenschutzrecht gilt grundsätzlich, dass Dir die Auskunft unverzüglich erteilt werden muss. Dabei sind übliche betriebliche Abläufe zu beachten, die eine Auskunftserteilung auch einmal zwei, drei Wochen verzögern lassen.

DATENAUSKUNFT: Was ist, wenn keine Auskunft erteilt wird?

Wenn ein Unternehmen die Auskunft nicht erteilt, so stellt dieses eine Ordnungswidrigkeit dar. Verstöße gegen die Auskunftspflicht durch ein Unternehmen können sogar mit Geldbußen bis zu 50.000 Euro sanktioniert werden.

DATENAUSKUNFT: Scoring? Nie gehört!

Solltest Du aber! Scoring hilft Unternehmen dabei, Ausfallrisiken zu minimieren.

Dabei wird eine statistisch-mathematische Analyse von Erfahrungswerten benutzt, um darauf aufbauend  die Prognose eines zukünftigen Verhaltens von Kunden vorzunehmen. Die Idee ist also, dass gewisse Verhaltensmuster einer Personengruppe in der Vergangenheit einem zu erwartenden zukünftigen Verhalten entsprechen.

Im Einzelfall kann dieses dazu führen, dass beispielsweise allein das Wohnen in einer bestimmten Straße sich bereits negativ auf das Scoring auswirken kann. Das Durchführen von Scoring ist bei Unternehmen beliebt geworden. Schlechte Scoringwerte können für Dich relevant werden, beispielsweise dabei, dass Du wesentlich schlechtere Vertragskonditionen bei der Bank oder aber gar kein Darlehen erhältst.

FILESHARING: WANN KANN ICH RECHTSMART NUTZEN?

Zum Thema „Abmahnungen wegen Filesharing“ wollen wir Dir helfen, Dein Recht selbst in die Hand zu nehmen. Du kannst nach Deinen Vorgaben ein Schreiben erstellen und dieses mit wenigen Klicks innerhalb kürzester Zeit per Fax versenden; alles über Dein Mobiltelefon. Du benötigst kein Papier und musst nicht zur Post laufen.

Unser Service ist nicht geeignet, wenn Du ein Schreiben erhalten hast und der Vorwurf stimmt. Dann kommen wir nämlich in einen Bereich, in dem eine einzelfallbezogene Beratung erforderlich wird. Diese kann nur ein Anwalt leisten.

Hier wirst Du also fündig, wenn der Vorwurf gegen Dich „Quatsch“ ist, Du auf keinen Fall eine Unterlassungserklärung abgeben und Zahlungen vornehmen willst.

FILESHARING: WAS IST EIGENTLICH PASSIERT?

Der Vorwurf in den Schreiben ist, dass über den Internetanschluss urheberrechtlich geschütztes Material (Filme, Musik, Computerspiele, etc) angeboten worden sein soll. Es wird also nicht vorgeworfen, etwas „downgeloaded“ zu haben. Vielmehr besteht der Vorwurf darin, quasi wie der Rechteinhaber selbst den Film, das Musikalbum oder das sonstige Werk anderen im Internet zum Download angeboten zu haben.

Beim Filesharing werden während des Downloadvorganges oder auch darüber hinaus eigene Dateien Dritten zur Verfügung gestellt. Mit anderen Nutzern werden riesige Peer-to-Peer-Netze erstellt. Eine Vielzahl von anderen Nutzern kann also auf den Computer des Anbietenden und auf andere Anbieter zugreifen und sich so schnell alle möglichen Werke herunterladen. Der Datentransfer findet also in der Regel nicht nur zwischen zwei Rechnern statt. Vielmehr bestehen Netze, innerhalb deren Datenmaterial getauscht wird.

FILESHARING: WIE REAGIERE ICH AUF EINE ABMAHNUNG?

Die schlechteste Strategie ist, gar nicht zu antworten und den Brief schlicht wegzuwerfen. Davon raten nicht nur Juristen ab, das sehen wir auch so. Die abmahnenden Rechteinhaber haben Geld investiert, um die Adressdaten zu ermitteln und den Anschlussinhaber anzuschreiben. So einfach lassen die Abmahner den Sachverhalt nicht fallen.

Zeige den Kanzleien deutlich, warum Du nicht verantwortlich bist.

Mit unserem Generator kannst Du nach Testbausteinen eine Antwort erstellen und den Kanzleien deutlich erklären, weshalb Du nicht haftest.

FILESHARING: WAS WOLLEN DIE KANZLEIEN?

Die Abmahnungen sind zumeist nach dem gleichen Muster aufgebaut. Erst wird mit wenigen Sätzen beschrieben, dass eine IP (das sogenannte Internetprotokoll) ermittelt wurde, die Deinem Internetanschluss zuzuordnen sei. Über den Anschluss sei dann urheberrechtlich geschütztes Material angeboten worden.

Es wird dann in aller Regel die Abgabe einer sogenannten Unterlassungserklärung verlangt, wobei die Kanzleien eine Mustererklärung beifügen. Weiter wird, und das ist Kern der Schreiben, eine Zahlungssumme verlangt, die den Lizenzschaden und Anwaltskosten erfasst. In der Regel enthalten die Anschreiben „knackige“ Fristen, so dass ein schnelles Vorgehen erforderlich ist.

FILESHARING: WIESO ERKLÄRE ICH DEN SACHVERHALT NICHT TELEFONISCH UND NUTZE STATTDESSEN RECHTSMART?

Du erreichst in den Kanzleien / Inkassobüros zwar geschultes Personal. Jedoch kannst Du nicht damit rechnen, dass Deine Argumente sauber geprüft oder überhaupt protokolliert werden. Bei einigen Kanzleien kann schnell der Eindruck entstehen, gegen eine Wand zu reden. Oft werden die Gespräche in die Richtung geführt, den Vorwurf einzugestehen oder aber eine Ratenzahlung zu akzeptieren. Nicht selten äußert man am Telefon vorschnell Dinge, die so eigentlich gar nicht stimmen und schnell hat man dann eine Verantwortlichkeit anerkannt.

Lass Dich nicht unter Druck setzen. Eine saubere schriftliche Stellungnahme ist hier der deutlich sicherere Weg, Deine Position zu schildern.

FILESHARING: WAS IST MIT DER UNTERLASSUNGSERKLÄRUNG?

RechtSmart hilft Dir dabei, ein Antwortschreiben auf eine unberechtigte Abmahnung mit wenigen Klicks zu erstellen. Du erklärst also deutlich, dass Du nicht haftest. Folgerichtig gibst Du dann auch keine Unterlassungserklärung ab. Wir halten dieses Vorgehen für konsequent.

Wenn Du ohne Anerkennung einer Rechtspflicht eine modifizierte Unterlassungserklärung abgeben möchtest oder sogar darüber nachdenkst, die von den Kanzleien selbst vorgegebene Erklärung zu unterzeichnen, dann empfehlen wir Dir eine einzelfallbezogene Beratung, die über einen Anwalt oder ggfs. die Verbraucherzentrale erfolgen kann.

Wie gesagt bieten wir nur Texte an für den Fall, dass Du nicht haftest und auch keine Unterlassungserklärungen abgeben willst.

FILESHARING: TÄTERHAFTUNG UND STÖRERHAFTUNG, WAS IST DAS?

Immer wieder liest man diese beiden Begriffe zum Thema Filesharing.

TÄTER ist der unmittelbar Handelnde. Wenn der unmittelbar Handelnde der Inhaber des WLAN-Anschlusses ist, kann man nicht wirklich viel gegen eine Abmahnung machen.

Der Inhaber des Internetanschlusses kann aber auch als STÖRER haften, wenn ein Dritter Filesharing betrieben hat und dieses dem Anschlussinhaber zuzurechnen ist. Eine solche Zurechnung verlangt aber eine Pflichtverletzung, die oft nicht vorliegt. Die Rechtsprechung hat da Maßstäbe entwickelt, wonach nur in beschränkten Fällen eine Störerhaftung in Betracht kommt.

Pflichtverletzungen sind dann zu bejahen, wenn ich den Anschluss nicht ordnungsgemäß sichere, der WLAN-Anschluss also ungeschützt zugänglich ist. Eine Pflichtverletzung liegt weiter dann vor, wenn Familienmitglieder oder Besucher Urheberrechtsverletzungen über meinen Anschluss vornehmen, ich dieses weiß und weiterhin dulde.

Grundsätzlich kann man feststellen, dass sich die Rechtsprechung in den letzten Jahren deutlich verlagert hat und eine Haftung längst nicht mehr so einfach festzustellen ist, wie dieses noch vor Jahren der Fall war. Lass Dich also nicht Durch die Abmahnschreiben verrückt machen, die teilweise einseitige Rechtsprechung zitieren. So schlecht sind die Chancen nicht, sich gegen eine Abmahnung zur Wehr zu setzen.

FILESHARING: WANN MUSS ICH ALS ANSCHLUSSINHABER DRITTE BELEHREN?

Wenn Du Inhaber eines Internetanschlusses bist, musst Du nicht ansatzlos Besucher und Familienmitglieder belehren und überwachen in Bezug auf Filesharing. Das gilt zunächst auch für minderjährige Familienmitglieder, wobei hier einige Gerichte verlangen, dass z.B. Kinder einmalig auf die Gefahren des sogenannten Filesharings hingewiesen werden sollen.

Grundsätzlich gilt: Erst wenn Du konkrete Anhaltspunkte dafür hast, dass Dritte Urheberrechtsverletzungen begehen, musst Du handeln.

FILESHARING: WAS PASSIERT, WENN ICH RECHTSMART GENUTZT HABE?

Du hast dann die wichtigste Aufgabe erfüllt und genau aufgezeigt, warum Du nicht haftest.

Die meisten Rechteinhaber antworten mit standardisierten Schreiben und verweisen auf einzelne Urteile. Du hast aber bereits Deine Argumente dargelegt und bist nicht verpflichtet, auf die weiteren Schreiben der Rechteinhaber zu antworten.

FILESHARING: GARANTIERT RECHTSMART, DASS ES ZU KEINER KLAGE KOMMT?

Nein! Du entscheidest, ob Du die Ansprüche der Rechteinhaber erfüllst oder aber an Deinem Standpunkt festhältst, wonach keine Ansprüche bestehen. Solange Du die Ansprüche der Rechteinhaber nicht erfüllst, besteht immer ein Klagerisiko. Dieses kann Dir auch kein Anwalt oder die Verbraucherzentrale nehmen.

Mit RechtSmart stellst Du selbst Dein Schreiben zusammen und verschickst es per Fax über unseren Service. Eine einzelfallbezogene Prüfung des Klagerisikos können wir nicht erbringen. Wir haben die wesentlichen Argumente zusammengetragen und daraus kannst Du unsere anwaltlich geprüften Schreiben erstellt.

REISEREKLAMATION: GEGEN WEN KANN ICH ANSPRÜCHE GELTEND MACHEN?

Voraussetzung für Ansprüche auf Minderung des Reisepreises gegenüber einem Reiseveranstalter ist, dass es sich bei der gebuchten Reise um eine Pauschalreise handelt.

REISEREKLAMATION: WORAN ERKENNST DU, OB ES SICH UM EINE PAUSCHAL- ODER INDIVIDUALREISE HANDELT?

Unter Pauschalreise ist ein „Leistungspaket“ zu verstehen, das in der Regel die Anreise, die Übernachtung/Verpflegung und/oder weitere Reiseleistungen (z.B. Besichtigungstouren, Sportprogramme) umfasst. Diese Leistungen werden von einem Reiseveranstalter gebündelt organisiert und zu einem einheitlichen Gesamtpreis erbracht. Es gilt das sog. Reisevertragsrecht.  Anspruchsgegner für sämtliche Ansprüche ist der Reiseveranstalter.

Bei der Individualreise hingegen schließt der Reisende auf eigene Faust Beförderungs- und Beherbergungsverträge mit Hotellerie und Verkehrsunternehmen. Der Individualreisende muss seine Ansprüche direkt gegenüber dem jeweiligen Vertragspartner durchsetzen. Bei der direkten Buchung im Ausland kann die Durchsetzung von Ansprüchen problematisch sein, da in diesen Fällen das Recht des jeweiligen Reiselandes anzuwenden ist.

REISEREKLAMATION: WER IST DEIN ANSPRUCHSGEGENER BEI EINER PAUSCHALREISE?

Bei einer Pauschalreise ist der Reiseveranstalter Vertragspartner und Anspruchsgegner des Reisenden für sämtliche Minderungs- oder Schadensersatzansprüche. Das Reisebüro vermittelt in der Regel lediglich zwischen den Vertragspartnern.

Das Reisebüro tritt regelmäßig nur als Vermittler zwischen Kunden und Reiseveranstalter auf. Es haftet für Fehlleistungen aus dem Vermittlungsvertrag, also z.B. wenn versehentlich ein falscher Flug gebucht wurde. Rechtsansprüche wegen Reisemängeln müssen daher in der Regel direkt gegen den Reiseveranstalter gestellt werden. Das Reisebüro kann Anspruchsanmeldungen und Beschwerden nur entgegennehmen und an den Veranstalter weitergeben.

REISEREKLAMATION: WAS IST EIN REISEMANGEL?

Bei einer Pauschalreise liegt ein Mangel vor, wenn die vom Veranstalter versprochenen Leistungen nicht geboten werden und die Reise mit Fehlern behaftet ist, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder nach dem Vertrag vorausgesetzten Nutzen deutlich mindern.

Aber liegt im Einzelfall wirklich ein Mangel oder doch nur eine Unannehmlichkeit vor? Folgendes ist entscheidend:

  • Ein Reisemangel ist in der Regel gegeben, wenn die Reiseleistungen des Veranstalters von den Vereinbarungen im Reisevertrag abweichen.
  • Bei der Feststellung eines Reisemangelssind insbesondere die Prospektbeschreibung, die Reisebestätigung, verbindliche Zusatzvereinbarungen und die Informationspflichten des Reiseveranstalters zu berücksichtigen. Der Charakter der Reise (z.B. Sportreise, Jagdreise, Bildungsreise) kann bei der Beurteilung, ob ein Mangel vorliegt, eine Rolle spielen, da sich hieraus konkrete Abweichungen vom vertraglich vorausgesetzten Nutzen der Reise ergeben können.
  • Handelt es sich um bloße Unannehmlichkeiten, landesübliche Gegebenheiten oder allgemeines Lebensrisiko liegt in der Regel kein Reisemangel vor. So stellt z.B. die Wartezeit bis zur Zimmerzuweisung im Hotel eine bloße Unannehmlichkeit dar, Insekten in tropischen Ländern sind eine landesübliche Gegebenheit.

Es gibt unzählige Urteile zu den verschiedensten Mängeln. In der App findest Du zu den einzelnen häufigsten Mängeln bundesweite Rechtsprechungen zum Reiserecht aus einschlägigen Reisepreisminderungstabelle von ADAC, Frankfurter, Kemptener und Würzburger Tabelle.

REISEREKLAMATION: WAS MUSS DU ZUM ABLAUF BERÜCKSICHTIGEN?

Der Reisemangel muss zunächst direkt am Urlaubsort gerügt und Abhilfe verlangt werden. Wenn Du im Urlaub ein Reisemangel feststellst, wende Dich noch am Urlaubsort umgehend an die Reiseleitung – nicht an die Rezeption des Hotels! – und schildere die festgestellten Mängel, damit möglichst sofort Abhilfe geschafft werden kann. Du kannst das alle mit der App dokumentieren und Deinem Reiseveranstalter und der Reiseleitung schicken.

Außerdem solltest Du versuchen, Beweise zu beschaffen, die Du im Fall eines Rechtsstreits vorlegen kannst. Mache möglichst mit der App Fotos z.B. vom verschmutzten Swimmingpool, hole Dir bei einer Flugverspätung eine Bestätigung der Fluggesellschaft ein oder sammele Anschriften von Zeugen, die den Reisemangel bestätigen können.

REISEREKLAMATION: MELDE NACH DER RÜCKKEHR ANSPRÜCHE AN

Um Deine Ansprüche auf Reisepreisminderung gegenüber dem Reiseveranstalter geltend zu machen, musst Du folgendes beachten:

  • Du musst spätestens einen Monat nach Rückkehraus dem Urlaub eine schriftliche Beschwerde an den Reiseveranstalter richten.
  • Ansprechgegner ist der Reiseveranstalter, nicht Dein Reisebüro!
  • Beschreibe in dem Beschwerdeschreiben den Reisemangel möglichst genau und fordere eine Reisepreisminderung.

Schicke über die App das Schreiben am besten per E-Mail und Fax an den Veranstalter und der Reiseleitung vor Ort.

REISEREKLAMATION: WIE HOCH IST DIE REISEPREISMINDERUNG?

Wie hoch die Reisepreisminderung ist, die Du bei einem Reisemangel beim Veranstalter geltend machen kannst, hängt vom Einzelfall ab. In der App findest Du die bundesweiten Rechtsprechung der letzten Jahre zum Reiserecht zu den einzelnen Leistungen und Kategorien und eine aktuelle Übersicht zur Höhe der Reisepreisminderung bei den häufigsten Minderungsgründen.

REISEREKLAMATION: REISEGUTSCHEIN STATT AUSZAHLUNG DER MINDERUNG?

Wenn Du berechtigterweise eine Preisminderung wegen eines Reisemangels forderst, hast Du Anspruch auf Auszahlung der Preisminderung. In der Regel übersendet der Veranstalter einen Verrechnungsscheck, wenn er den Reisemangel anerkennt. Auf einen Reisegutschein zur Abgeltung der Reisepreisminderung musst Du dich nicht einlassen.

REISEREKLAMATION: ZAHLUNG VERWEIGERT – MAHNVERFAHREN!

Zahlt der Reiseveranstalter trotz Zahlungsfrist und Mahnung die geforderte Reisepreisminderung nicht, so muss nicht immer ein Rechtsanwalt eingeschaltet werden. Gerade bei kleineren Geldforderungen bittet es sich an, mit einem Mahnbescheid gegen den Reiseveranstalter vorzugehen.